Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

von

Förster Unternehmerforum

Inhaberin Nicole Förster, Michael-Brand-Straße 30, 97078 Würzburg, Deutschland

 

§ 1 Geltung

•  Alle Leistungen und Angebote von Nicole Förster erfolgen ausschließlich auf Basis der vorliegenden AGB. Sie werden Bestandteil aller Verträge, die Nicole Förster mit ihren Vertragspartnern (nachfolgend „Auftraggeber“) über die von ihr angebotenen Leistungen schließt. Sie finden auch für künftige Leistungen und Angebote Anwendung. Einer nochmaligen ausdrücklichen Einbeziehung bedarf es dafür nicht.

•  Entgegenstehende AGB des Auftraggebers oder Dritter finden keine Anwendung. Dies gilt auch, wenn der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprochen wird. Es liegt auch dann kein Einverständnis mit der Geltung von AGB des Auftraggebers oder Dritter vor, wenn Nicole Förster auf ein Schreiben Bezug nimmt, das AGB des Auftraggebers oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist.

 

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss

•  Alle Angebote von Nicole Förster sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten. 

•  Allein maßgeblich für die Rechtsbeziehungen zwischen Nicole Förster und dem Auftraggeber ist der schriftlich geschlossene Vertrag, einschließlich dieser AGB. Dieser gibt alle Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien vollständig wieder. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen worden. Änderungen und/oder Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für ein Abweichen vom Schriftformerfordernis selbst; von dieser (doppelten) Schriftformklausel werden ausdrückliche und individuell ausgehandelte Abreden zwischen Nicole Förster und dem Auftraggeber nicht erfasst.

 

§ 3 Preise und Zahlung

•  Alle Preise verstehen sich in EURO zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Sie gelten für den vertraglich vereinbarten Leistungsumfang. Mehr- oder Sonderleistungen sind gesondert zu vergüten.  

•  Sofern keine abweichenden vorrangigen Vereinbarungen bestehen, sind Rechnungen innerhalb von dreißig Tagen nach Zugang beim Auftraggeber von diesem ohne jeden Abzug zu zahlen. Maßgebend hierfür ist der Zahlungseingang bei Nicole Förster. Leistet der Auftraggeber trotz Fälligkeit nicht, so sind die ausstehenden Beträge ab dem Tag der Fälligkeit mit 9%-Punkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Die Geltendmachung höherer Zinsen und weiterer Schäden im Falle des Verzugs bleibt unberührt. 

•  Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Auftraggebers oder die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen solcher Ansprüche ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüche zulässig.

 

§ 4 Haftung 

• Nicole Förster haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.


• Ferner haftet Nicole Förster für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung regelmäßig vertraut wird. In diesem Fall haftet Nicole Förster jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Nicole Förster haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Im Falle der Haftung für die einfach fahrlässige Verletzung vertragswesentlicher Pflichten ist die Ersatzpflicht der Nicole Förster für Sachschäden und daraus resultierender weiterer Vermögensschäden auf den typischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Es wird angenommen, dass der typische, vorhersehbare Schaden einen Betrag i. H. v. EUR 250.000 € je Schadensfall nicht übersteigt.


•  Soweit Nicole Förster dem Grunde nach auf Schadensersatz haftet, ist diese Haftung auf Schäden begrenzt, die Nicole Förster bei Vertragsschluss als mögliche Folge einer Vertragsverletzung vorausgesehen hat oder die sie bei Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt hätte voraussehen müssen.  


• Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.


• Soweit die Haftung des Auftragnehmers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

 

§ 5 Schlussbestimmungen

•  Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist, sofern der Auftraggeber Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder kein allgemeiner Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland besteht, nach Wahl der Unternehmenssitz von Nicole Förster oder der Sitz des Auftraggebers. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CISG).

•  Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, nichtig sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung tritt eine solche wirksame Bestimmung, die dem Willen der Parteien unter Berücksichtigung des Zwecks dieser Vereinbarung am nächsten kommt. Dies gilt auch für die Ausfüllung eventueller Vertragslücken.

•  Nicole Förster verpflichtet sich zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen und verarbeitet die Daten des Auftraggebers ausschließlich im Rahmen der vertraglichen Vereinbarung bzw. auf Grundlage allfälliger seitens des Auftraggebers abgegebener Einwilligungserklärungen. Sämtliche Informationen über die Verwendung der Daten des Auftraggebers sind in der Datenschutzerklärung von Nicole Förster enthalten, die unter www.foerster-uf.de jederzeit abrufbar ist.